Regulatorische Entwicklungen weltweit
In den letzten Jahren sind Tausende Kryptowerte entstanden und die Systeme sowie Technologien haben sich rasch weiterentwickelt. Mit dieser Entwicklung entstanden für Aufsichtsbehörden und Unternehmen immer größere Herausforderungen, was eine umfangreichere Regulatorik und neue Gesetze erforderlich machte. In unserem Finanzsystem nehmen Kryptowerte derzeit noch eine kleine Nische ein. Dennoch hat eine Reihe von Krisen dieses System als Quelle potenzieller Risiken mit weitreichenden Auswirkungen offenbart.
Bei der Regulierung mussten die Behörden zunächst neue Regelungen für Kryptowerte schaffen und gleichzeitig mögliche Ansteckungsrisiken zwischen dem Krypto- und dem traditionellen Finanzsystem eindämmen. Dabei sollte die Regulierung auf den wirtschaftlichen Charakter dieser Geschäfte abzielen und die individuellen Besonderheiten der Technologien berücksichtigen. Weiterhin werden durch die Änderung von Gesetzen stetig Regelungslücken in Steuerthemen und anderen Bereichen geschlossen.
Weltweit wollen Länder Kryptowährungen regulieren, um verschiedene Ziele zu erreichen. Einerseits soll durch Schutzvorschriften der Verbraucherschutz sichergestellt werden. Zudem streben die Aufsichtsbehörden der Länder die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung an.
In der Vergangenheit gab es auf globaler Ebene bereits einige Maßnahmen seitens der chinesischen Regierung. Bereits im Jahr 2013 hat die chinesische Zentralbank ein Verbot erlassen, welches Finanzinstituten den Handel mit Kryptowährungen untersagt. Im Jahr 2017 wurde gegen ICOs vorgegangen und im Jahr 2021 wurden zusätzlich Mining und Trading verboten.
Initiativen zur Krypto-Regulierung auf nationaler Ebene
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt in ihren regelmäßigen Reports die Initiativen zur Krypto-Regulierung auf nationaler Ebene vor. Zu den neusten Initiativen gehört die europäische Verordnung zur Regulierung
von Märkten (MiCAR). Diese wurde von der Aufsicht am 9. Juni 2023 veröffentlicht und ist am 29. Juni 2023 in Kraft getreten.
Dieses umfangreiche Regelwerk hat das Ziel, einen harmonisierten europäischen Rechtsrahmen für alle Kryptowerte zu schaffen, die nicht bereits unter andere bestehende EU-Regulierungen fallen. Zu den einzuhaltenden Regelungen zählen beispielsweise Vorgaben für die Unternehmensführung sowie für die Eigenmittelausstattung von Unternehmen.
Die europäischen Aufsichtsbehörden nehmen MiCAR als Basis und arbeiten an weiteren technischen Regulierungsstandards und Leitlinien. Diese sollen die neu eingeführten sowie bestehenden Regelungen weiter konkretisieren und Anwendungsleitlinien zur Umsetzung schaffen.
Wer ist in Deutschland für die Regulierung von Kryptowerten zuständig?
In Deutschland wird der gesamte Finanzmarkt von der BaFin in Zusammenarbeit mit der Bundesbank beaufsichtigt. Unter diesen Markt fallen auch die Emittenten von vermögenswertreferenzierten Token, welche umgangssprachlich auch Stablecoins genannt werden. Weiterhin werden auch Anbieter von Krypto-Dienstleistungen von diesen Institutionen beaufsichtigt.
Die Verordnung MiCAR richtet sich direkt an die Akteure des Kryptosystems. Daneben besteht der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS), welcher sich auf das Engagement von Banken richtet. Dieser wurde 1974 von den Zentralbanken und Bankaufsichtsbehörden der G10-Staaten gegründet. Der Ausschuss hat das Ziel, die Finanzstabilität zu stärken und die Regulierung und Aufsicht international tätiger Banken zu verbessern. Der Baseler Ausschuss entwickelt Standards und Empfehlungen, wie beispielsweise die Basel Core Principles for Effective Banking Supervision und die Eigenkapitalvorschriften des Baseler Rahmenwerks.
Der Baseler Ausschuss hat einen international harmonisierten Standard für Banken entwickelt. Dieser definiert Anforderungen an die Höhe des Eigenkapitals, welches Banken für ihre Risikopositionen vorhalten müssen. Zu diesen Risikopositionen
zählen neben Krediten und traditionellen Eigenanlagen auch Anlagen in Kryptowährungen. Die Mitglieder des BCBS haben vereinbart, den neuen Standard bis zum 1. Januar 2025 zu implementieren.
Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA in Frankfurt
Die Bekämpfung von Geldwäsche hat eine sehr hohe Priorität für die EU und Deutschland. Als Teil eines Legislativvorschlags der EU-Kommission aus dem Jahr 2021 wird die EU aus diesem Grund eine neue Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AMLA) einrichten. Dabei setzt der Schutz der Integrität des Finanzsystems nicht nur eine effektive Geldwäscheaufsicht voraus. Es ist vielmehr ein regelmäßiger sowie anlassbezogener Informationsaustausch der zuständigen Aufsichten erforderlich.
Die Anti-Geldwäsche-Behörde (AMLA) wird eine zentrale Rolle in der Überwachung des Marktes von Kryptowährungen spielen, was eine signifikante Entwicklung für die Branche darstellt. Durch die Nähe zur EZB am Standort in Frankfurt sollen zusätzlich Synergien gehoben sowie eine Stärkung des europäischen Finanzsystems geschaffen werden. Der belgische Ratsvorsitz erklärte auf der Plattform X, dass der neuen Behörde eine wichtige Schlüsselrolle bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in der Europäischen Union zukommen soll. Die AMLA wird gemeinsam mit den nationalen Behörden auf EU-weiter Ebene eine einheitliche Anwendung der Rechtsvorschriften sicherstellen. Weiterhin soll sie die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Financial-Intelligence-Units stärken.
Der neue OECD-Melderahmen für Kryptowerte
Der neue OECD-Melderahmen für Kryptowerte ist ein globaler Rahmen für Steuertransparenz, der die Meldung und den Austausch von Informationen über Krypto-Vermögenswerte vorsieht. Das verabschiedete Crypto-Asset Reporting Framework (CARF) ist der nächste Schritt auf dem Weg zum automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA).
Marcel Bies ist der Blockchain-Unternehmer, der als Gründer hinter dem Erfolg von Usecabe steht. Sein Ziel ist es, jedem den Weg in die Welt der Kryptowährungen zu erleichtern und dich über wichtige regulatorische Entwicklungen aufzuklären.
